Abstimmung vom 23. September 2012

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Informationen

Datum
23. September 2012
Beschreibung

Eidgenössische Vorlagen

Bundesbeschluss über die Jugendmusikförderung

Beschreibung
Der neue Verfassungsartikel will die musikalische Bildung von Kindern und Jugendlichen stärken. Er ist vom Parlament als Gegenentwurf zur Volksinitiative «jugend + musik» ausgearbeitet worden. Die Initiative wurde daraufhin zurückgezogen.
Ebene
Bund
Art
-

Volksinitiative Schutz vor Passivrauchen

Beschreibung
Die Initiative will den Schutz vor Passivrauchen verstärken. In allen Innenräumen, die als Arbeitsplätze dienen oder öffentlich zugänglich sind, soll ein Rauchverbot gelten. Die Initiative sieht vor, dass im Gesetz Ausnahmen zum Rauchverbot möglich sind.
Ebene
Bund
Art
-

Volksinitiative Sicheres Wohnen im Alter

Beschreibung
Rentnerinnen und Rentner, die in den eigenen vier Wänden leben, sollen die Möglichkeit erhalten, sich gegen die Besteuerung des Eigenmietwerts zu entscheiden. Im Gegenzug können sie weniger Kosten für das Eigenheim vom steuerbaren Einkommen abziehen.
Ebene
Bund
Art
-

Kantonale Vorlagen

Gesetz über die Förderung des Tourismus (Tourismusgesetz; TourG)

Beschreibung
Der Tourismus ist für den Kanton Uri von grosser wirtschaftlicher Bedeutung. Das beträchtliche Potenzial ist hingegen noch längst nicht ausgeschöpft.
Es gilt nun, die in den letzten Jahren eingeleiteten Fördermassnahmen fortzusetzen. Dabei ist dem anspruchsvolleren Umfeld mit gestiegenen
Ansprüchen der Gäste und der wachsenden Konkurrenz Rechnung zu tragen. Die Mittel, die derzeit im Kanton Uri zur Verfügung stehen, reichen nicht aus, um eine wirkungsvolle Tourismusförderung zu betreiben.
Ebene
Kanton
Art
-

Kreditbeschluss über den Kantonsbeitrag für die Sanierung des Schwimmbads Altdorf (Sanierungspaket 2010 bis 2012)

Beschreibung
Der vorliegende Kreditbeschluss unterstützt die Sanierung des Schwimmbads Altdorf mit einem Kantonsbeitrag von 1 600 000 Franken. Damit
werden der Betrieb des Schwimmbads und die Erhaltung eines regionalwirtschaftlich und gesellschaftlich bedeutsamen Angebots für die einheimische Bevölkerung und die auswärtigen Gäste für die nahe Zukunft sichergestellt.
Ebene
Kanton
Art
-

Volksinitiative zu «Kopf- anstatt Parteiwahlen»

Beschreibung
Nach der Initiative der Jungen CVP Uri (JCVP Uri) soll der Majorz neu für alle 20 Urner Gemeinden gelten. Für Gemeinden, in denen ein oder zwei Landrätinnen oder Landräte zu wählen sind, gilt das Majorzsystem weiter, ändert sich also nichts. Anders verhält es sich in den Gemeinden mit drei oder mehr Landrätinnen und Landräten (Altdorf, Attinghausen, Bürglen, Erstfeld, Flüelen, Schattdorf, Seedorf und Silenen). Die Annahme der Initiative hätte für diese acht Gemeinden einen Wechsel vom Proporz- zum Majorzsystem zur Folge.
Ebene
Kanton
Art
-

Änderung der Kantonsverfassung im Zusammenhang mit der Einführung eines obligatorischen Kindergartenjahrs

Beschreibung
Uri ist der einzige Kanton in der Zentralschweiz und nebst dem Kanton Graubünden der einzige Kanton in der Schweiz, in dem der Besuch des
Kindergartens freiwillig ist. Der Kindergarten gilt rechtlich als Teil der Volksschule, denn nach Artikel 8 Absatz 1 des Gesetzes über Schule und
Bildung (Schulgesetz; RB 10.1111) ist der Kindergarten die erste Stufe der Volksschule. Auch in Uri soll deshalb, wie in den übrigen Kantonen der Zentralschweiz, der Besuch von einem Jahr Kindergarten obligatorisch werden.
Ebene
Kanton
Art
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Änderung des Gesetzes über die Familienzulagen (FZG)

Beschreibung
Der Bund hat sein Familienzulagengesetz (FamZG; SR 836.2) geändert. Ab 1. Januar 2013 haben auch die Selbstständigerwerbenden Anspruch auf die gleichen Leistungen wie die Arbeitnehmenden. Sie sind in jedem Fall aber auch beitragspflichtig.
Ebene
Kanton
Art
-

Änderung des Gesetzes über Schule und Bildung (Schulgesetz)

Ebene
Kanton
Art
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Kommunale Vorlagen

Kreditbegehren Sanierung Schwimmbad Altdorf über CHF 800'000

Beschreibung
Die Einwohnergemeinde Altdorf stimmt über einen Beitrag an die Sanierung des Schwimmbades ab. Die Abstimmung wird verknüpft mit der kantonalen Vorlage über einen Beitrag von CHF 1,6 Mio.
Ebene
Gemeinde
Art
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Zugehörige Objekte

Name
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